Das OLG München schafft mit einem Urteil vom Mai 2023 Klarheit über eine einstweilige Verfügung zum Erlass eines Tätigkeitsverbots in der Zwei-Personen-GmbH. Somit ist eine einstweilige Verfügung auch ohne einen Gesellschafterbeschluss nach § 46 Nr. 8 Alt. 2 GmbH-Gesetz auch durch den verbleibenden anderen Gesellschafter möglich.
Die Kunst des Gesellschafterstreits liegt darin, das allgemeine Wohl und den nachhaltigen Erfolg Ihres Unternehmens zu sichern. Es geht darum, den Konflikt als Chance für Wachstum und Innovation zu sehen, und nicht nur als ein Hindernis. In Anlehnung an die Lehren des chinesischen Generals, Militärstrategen und Philosophen Sunzi erfahren Sie meine schrittweise Strategie zur Bewältigung von Gesellschafterstreitigkeiten.
Die Kunst, einen Gesellschafterstreit zu beenden Artikel öffnen »
Vertretung von Gesellschaften mit Sitz in Deutschland
Vertretung für Firmen mit Sitz in Deutschland Artikel öffnen »
Nachdem mit dem BGH Urteil vom 20.11.2018 (BGH II ZR 12/17) geklärt ist, dass die Legitimationswirkung der Gesellschafterliste nach § 16 Abs. 1 Satz 1 GmbHG auch im Falle eines eingezogenen Geschäftsanteils greift, stellt sich die Frage, wie der frühere Anteilsinhaber gegen eine unmittelbar nach der Einziehung geänderte Gesellschafterliste und damit den Verlust seiner Mitgliedschaftsrechte vorgehen kann.
Gesellschafterstreit – Zwangseinziehung und einstweilige Verfügung Artikel öffnen »
Der II. Zivilsenat des BGH hat mit Grundsatzurteil vom 20.11.2018 (GmbHR 2019, 335) klargestellt, dass die Legitimationswirkung der Gesellschafterliste nach § 16 Abs. 1 S. 1 GmbHG auch im Falle eines eingezogenen Geschäftsanteils gilt.
Gesellschafterstreit – Gesellschafterliste und Zwangseinziehung Artikel öffnen »
Einziehung Geschäftsanteile: Grundprinzipien der Stimmenthaltung bei Personen- und Kapitalgesellschaften und Auswirkungen der verschiedenen Formulierungen in den Gesellschaftsverträgen in Bezug auf Stimmenthaltungen
Gesellschafterstreit 50:50 GmbH – Einziehung Geschäftsanteile (Teil III) Artikel öffnen »
Entscheidende Streitpunkte bei der Abberufung von Geschäftsführern in der 50:50 GmbH. Dabei werden die ordentliche, die außerordentliche und die gegenseitige Abberufung näher beleuchtet.
Abberufung Geschäftsführer bei Streit in 50:50 GmbH – (Teil II) Artikel öffnen »
Bei paritätisch geführten GmbHs liegt es wegen der Pattsituation in der Gesellschafterversammlung auf der Hand, dass sich nicht nur Probleme bei der Führung der Gesellschaft ergeben können, sondern auch, dass Streitigkeiten zwischen den Gesellschaftern zu einer Lähmung der Gesellschaft führen können.
Gesellschafterstreit 50:50 GmbH – Gesellschafterversammlung (Teil I) Artikel öffnen »
Stimmenthaltung bei Beschlüssen in Personen- und Kapitalgesellschaften – Stimmenthaltungen Personengesellschaft, Stimmenthaltung Kapitalgesellschaft, Zustimmung aller Gesellschafter, Einstimmigkeit, einfache Mehrheit, Mehrheit der abgegebenen Stimmen, Mehrheit der anwesenden Gesellschafter Die Rechtsfolgen einer Stimmenthaltung bei Gesellschafterbeschlüssen sind im Gesetz
Stimmenthaltung bei Beschlüssen in Personen- und Kapitalgesellschaften Artikel öffnen »
GmbH-Geschäftsführer – Anforderungen an die Geschäftsverteilung (BGH II ZR 11/17) – Kompetenzzuweisung, Aufgabenbereich, Ressortaufteilung Geschäftsführer, interne Geschäftsaufteilung, Organisationsverschulden, Schriftformerfordernis Ressortaufteilung, Überwachung ressortzuständiger Geschäftsführer, BGH II ZR 11/17, Organisationsverschulden Geschäftsführer wähnen sich häufig aufgrund einer Geschäftsverteilung
GmbH-Geschäftsführer – Anforderungen an die Geschäftsverteilung (BGH II ZR 11/17) Artikel öffnen »
Inhalt: Nichtigkeit Gesellschafterbeschluss, Anfechtbarkeit Gesellschafterbeschluss, Nichtladung einzelner Gesellschafter, Unzumutbarer Versammlungsort, Unzumutbarer Zeitpunkt, Keine schriftliche Einladung, Einberufungsmängel, Nichtbeurkundung von Beschlüssen, Entzug unentziehbarer Gesellschafterrechte, Verstoß gegen Gläubigerschutzvorschriften. Gerne berate und unterstütze ich Sie bei der Vorbereitung, Durchführung
Nichtigkeit und Anfechtbarkeit von Gesellschafterbeschlüssen in der GmbH Artikel öffnen »
Ein Einberufungsverlangen nach § 50 I GmbHG muss unter anderem eine Begründung für die Eilbedürftigkeit enthalten, um wirksam zu sein. Fehlt es hieran, steht den Gesellschaftern anschließend kein Selbsthilferecht aus § 50 III 1 GmbHG zu.
Einberufung einer GmbH-Gesellschafterversammlung durch eine Minderheit Artikel öffnen »
Inhalt: Liquidator, Insolvenzantrag mangels Masse abgewiesen, mangels Masse, Mindeststammkapital, Aufgaben Pflichten Liquidator, Masseverbindlichkeiten, Verfahrenseröffnung, Eröffnung Insolvenzverfahren, Firmenbestattung, Vorschuss Verfahrenskosten, Massekostenvorschuss, Massearmut Dass der eine GmbH betreffende Insolvenzantrag mangels Masse abgewiesen wird, ist im Insolvenzgeschehen keine Seltenheit.
Inhalt: § 64 S. 1 GmbHG, Eintritt der Zahlungsunfähigkeit, Zahlungsunfähigkeit, Eintritt der Überschuldung, Überschuldung, § 17 InsO, § 19 InsO, Liquiditätslücke, Liquiditätsbilanz, Liquiditätsstatus, bilanzielle Überschuldung, negative Fortführungsprognose, positive Fortführungsprognose, Fortführungsprognose, Fortbestehensprognose, Überschuldungsbilanz, Insolvenzverfahren, Insolvenzverwalter, Stundungsvereinbarung,
Prozess gegen den Geschäftsführer im Insolvenzverfahren der GmbH Artikel öffnen »
Inhalt: Rangrücktrittserklärung, Rangrücktrittsvereinbarung, Überschuldungsstatus, Passivierungsverbot, Überschuldung, Unternehmensfortführung, Handelsbilanz, Steuerbilanz, Insolvenzreife, bilanzielle Überschuldung, Zahlungsunfähigkeit, Insolvenzantragspflicht, Insolvenzbeantragungsverpflichtung, vorinsolvenzliche Durchsetzungssperre Zudem hat er grundsätzliche Ausführungen zur Rechtsnatur der Rangrücktrittsvereinbarung gemacht. Nur rund sechs Wochen später hat der BFH mit
Anforderungen von BGH und BFH an den Rangrücktritt Artikel öffnen »
Die unterschiedlichsten Gründe können dazu führen, dass Gesellschafter der Zweipersonen GmbH das ursprünglich vorhandene Vertrauen in ihre Mitgesellschafter verlieren und aneinander geraten.
Zweipersonen GmbH, Gesellschafterstreit und wechselseitige Einziehung Artikel öffnen »
Veranlasst ist die Bedeutung der Gesellschafterliste vor allem durch ihre weitreichende Legitimationswirkung im Verhältnis zur Gesellschaft (§ 16 Abs. 1 GmbHG) und aufgrund ihrer Eigenschaft als Rechtsscheinträger für einen gutgläubigen Erwerb (§ 16 Abs. 3 GmbHG).
Gesellschafterliste der GmbH – Einstweiliger Rechtsschutz Artikel öffnen »
Inhalt: Schadenersatzansprüche Gesellschaft gegen Gesellschafter, Schadenersatzansprüche Geschäftsführer Minderheitsgesellschafter, Minderheitsgesellschafter, actio pro socio, Einberufungsverlangen Minderheitsgesellschafter, Anfechtungsklage, Beschlussfeststellungsklage, Leistungsklage im Wege der actio pro socio, Gesellschafterklage. Die Notwendigkeit der Herbeiführung eines Gesellschafterbeschlusses über die Erhebung von Schadenersatzansprüchen
Mit dem Erbschaftsteuerreformgesetz vom 24.12.2008 wurde das Stuttgarter Verfahren zur Bewertung von nicht börsennotierten Anteilen an Kapitalgesellschaften (GmbH-Geschäftsanteile) abgelöst und durch das vereinfachte Ertragswertverfahren ersetzt.
GmbH-Satzung – Abfindung nach dem Stuttgarter Verfahren Artikel öffnen »
Inhalt: Sonderprüfung, Sonderprüfer, Überwachung Geschäftsführer, Kontrolle Geschäftsführung, Kontrollinstrument, Sonderprüfungsbeschluss, Konflikte unter Gesellschaftern, Einleitung Sonderprüfungsverfahren, Gesellschafterstreit, § 46 Nr. 6 GmbHG, Gegenstand der Sonderprüfung, Prüfungsbericht, Lästigkeitswert Sie können den Artikel auch als Audio-Podcast hören. Die Gesellschafterversammlung kann
Gesellschafterstreit – GmbH-Sonderprüfung gemäß § 46 Nr. 6 GmbHG Artikel öffnen »
Inhalt: Verletzung Auskunftsrecht, Minderheitsgesellschafter, Gesellschafterstreit, Einsichtsrecht, Informationspflicht, Informationsverlangen, § 51a GmbHG, Überwachung der Geschäftsführung, Sonderprüfung, Informationserzwingungsverfahren, Gesellschafterstreitigkeiten, Anspruchsgegner, Umfang Schadensersatz Dieses Recht hat vor allem für Minderheitsgesellschafter eine große Bedeutung, da sie nur dadurch an Informationen gelangen
Verletzung des Auskunftsrechts nach § 51a GmbHG durch den Geschäftsführer Artikel öffnen »
Keywords: GmbH-Geschäftsführer in Krise und Insolvenz – Aktuelle BGH-Rechtsprechung: Krise der GmbH, Insolvenzverschleppung, § 64 GmbHG, Zahlungsfähigkeit der GmbH, Zahlungsunfähigkeit GmbH, Überschuldung GmbH, Fortführungsprognose, Prüfung der Insolvenzreife, Zahlungsverbot aus § 64 GmbHG, debitorisch geführte Bankkonten, Verbotene Auszahlung nach
GmbH-Geschäftsführer in Krise und Insolvenz – Aktuelle BGH-Rechtsprechung Artikel öffnen »
Liquidation der GmbH: Einleitung der Liquidation, Abwicklung der Liquidation und Löschung im Handelsregister, Betriebsaufgabe, Verfahrensgang, Auflösungsbeschluss, Schlussbilanz, Liquidationseröffnungsbilanz, Liquidationsschlussbilanz, Schlussrechnung, Bekanntmachung und Gläubigeraufruf, Sperrjahr, Vermögensverteilung In diesem Beitrag stelle ich den praktischen Verfahrensgang bei der
Die Liquidation der GmbH – Einleitung, Durchführung und Beendigung Artikel öffnen »
Themen: Einziehung von Geschäftsanteilen, lästiger Gesellschafter, Einziehung aus wichtigem Grund, Volleinzahlung des Geschäftsanteils, Durchführung Zwangseinziehung, Streitigkeiten zwischen Gesellschaftern, Satzungsgrundlage, Einziehungsbeschluss, Anfechtungsklage, Nichtigkeitsklage, Prozessführung, Prozessanwalt, Corporate Litigation Spannungen zwischen GmbH-Gesellschaftern sind nicht gerade selten, insbesondere bei
Gesellschafterstreit – Einziehung von Geschäftsanteilen aus wichtigem Grund Artikel öffnen »
Stimmpflicht aufgrund Treuepflicht: Stimmverbote, Stimmpflicht, Voraussetzungen einer Zustimmungspflicht, Treuepflicht, Blockademacht, Lästigkeitswert, lästiger Gesellschafter, Abstimmung Stimmpflicht aufgrund Treuepflicht – BGH vom 12.04.2016, Az. II ZR 275/14 Aufgrund der Treuepflicht muss der Gesellschafter einer Maßnahme zustimmen, wenn sie
GmbH-Geschäftsführer – Aktuelle BGH-Rechtsprechung: Bestellung und Abberufung des GmbH-Geschäftsführers, Rechte und Pflichten des GmbH-Geschäftsführers, Kompetenz zur Einberufung von Gesellschafterversammlungen, Wettbewerbsverbot, Missbrauch der Vertretungsmacht, Haftung des Geschäftsführers, Haftungsbeschränkung für den alleinigen Gesellschafter-Geschäftsführer, Prozess gegen den Geschäftsführer. Zum
GmbH-Geschäftsführer – Aktuelle BGH-Rechtsprechung Artikel öffnen »
Aktuelle Rechtsprechung zur GmbH-Gesellschafterversammlung: Allzuständigkeit, Einberufung und Durchführung, Einberufungskompetenz der Geschäftsführer, Teilnahmerecht, Auswahl des (unzumutbaren) Versammlungsorts, Virtuelle Gesellschafterversammlung , Teilnahmerecht eines Vertreters oder Beistands, Ausübung des Stimmrechts, Stimmverbote, Stimmpflicht aufgrund Treuepflicht, Stimmpflicht und Enthaltung Nachfolgend stelle
GmbH-Gesellschafterversammlung – Aktuelle BGH-Rechtsprechung Artikel öffnen »
Aktuelle Entscheidung OLG Hamm (Aktenzeichen I-2 U 29/17) zur Haftung wegen Firmenfortführung Einzelkaufmann nach § 25 HGB Wird der Vorname im Zuge der Übertragung des Unternehmens auf einen Dritten ausgetauscht, stellt dies eine derart gravierende
Firmenfortführung Einzelkaufmann,
Haftung nach § 25 HGB Artikel öffnen »
Stimmrechtsausschluss Gesellschafter: Stimmrechtsausschlüsse und Stimmverbote der Gesellschafter, gesetzliche Regelungen und mögliche Satzungsregelungen Stimmrechtsausschlüsse, Stimmverbote von Gesellschaftern sind im Gesellschaftsrecht von besonderer Bedeutung. Mit ihnen soll verhindert werden, dass Sonderinteressen der einzelnen Gesellschafter die Willensbildung in
GmbH-Gesellschafterversammlung –
Stimmrechtsausschluss Gesellschafter Artikel öffnen »
Inhalt: Stimmverbot, Regeln im Rahmen von Beschlussstreitigkeiten bei Beschlussfassung über die Abberufung aus wichtigem Grund, Details zum Stimmrechtsausschluss, Stimmverbot des Gesellschaftergeschäftsführers Stimmverbot des Gesellschafter-Geschäftsführers, bemerkenswertes Urteil des BHG! „Bei der gerichtlichen Überprüfung der Wirksamkeit von Gesellschafterbeschlüssen, die
Stimmverbot des Gesellschafter-Geschäftsführers, BGH Urteil II ZR 77/16 Artikel öffnen »
